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Dirk Spaniel, Quelle: WDR

Morgenmagazin

Diesel: AfD will Wirksamkeit von Fahrverboten überprüfen

31.05.2018 | 5 Min. | Verfügbar bis 31.05.2019 | Quelle: WDR

Die AfD bezweifele grundsätzlich die Wirksamkeit von Fahrverboten, so Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher AfD. "Nach allen Unterlagen, die mir vorliegen, ist es so, dass die Luftreinhaltepläne keineswegs sagen, dass durch diese Maßnahmen, welcher Art auch immer, Fahrverbote oder Nachrüstungen, dass tatsächlich diese Grenzwerte erreicht werden. Das kann ich nicht erkennen." Weiter sagte Spaniel: "Wenn Sie zu Fahrverboten greifen, dann ist das de fakto ein drastischer Eingriff in die Freiheitsrechte der Menschen. Und auch in die Investitionssicherheit. Wenn ich mir als Bürger ein Auto gekauft habe, dann muss ich mich als Bürger doch auch darauf verlassen könne, dass die Zulassungsregeln für dieses Auto auch in Zukunft dazu führen, dass dieses Auto seinen Nutzwert als frei nutzbares Fahrzeug behält."