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Robert Habeck, Quelle: WDR

Morgenmagazin

Grüne: Sondierungsstreitpunkt Klimaschutz

02.11.2017 | 5 Min. | UT | Verfügbar bis 02.11.2018 | Quelle: WDR

Der schleswig-holsteinische Landwirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), Mitglied der Sondierungskommission, sieht große Probleme in den Verhandlungsrunden zum Thema Klima. "Man kann nicht die Grünen in der Regierung haben, die weniger Klimaschutz haben, als es die Koalition zuvor ohne die Grünen verabredet haben. Das wird ja wohl keiner von uns erwarten."
Das Argument, die Versorgungssicherheit sei gefährdet, wenn Kohlekraftwerke abgestellt würden, will Habeck nicht gelten lassen. "Wir haben einen riesigen Überschuss an Strom, und vor allem an Braunkohlestrom, der im Netz verfügbar ist. Wir wollen nicht die Versorgungssicherheit gefährden. Ganz und gar nicht. Aber trotzdem muss die Menge an Strom, an Braunkohle- und Steinkohleproduktion, runter. Und zwar im Gegenwert von 20 Kohlekraftwerken. Das sind dann umgerechnet 90 Millionen Tonnen CO2, die bis zum Jahr 2020 eingespart werden müssen."
Habeck stellte klar, dass die Beteiligung an einer Regierung in Berlin kein Selbstzweck sei. Eigentlich sei die Union auf die Grünen angewiesen, eine Regierung bilden zu können. So sei die Ausgangslage. Die Grünen wollten freilich Verantwortung übernehmen. "Aber wir müssen natürlich dann auch sehen, dass wir Dinge umsetzten können. Nur in die Regierung rein, um in die Regierung rein zu gehen, kann unser Ziel nicht sein."