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Robert Habeck, Quelle: WDR

Morgenmagazin

Hartz-IV-Reform

15.11.2018 | 4 Min. | UT | Verfügbar bis 15.11.2019 | Quelle: WDR

Grünen-Chef Robert Habeck hat eine tiefgreifende Reform des Hartz-IV-Systems gefordert. Es gehe darum, die Menschen nicht zu degradieren, sondern einen Leistungsanreiz zu schaffen, wenn sie sich fortbildeten. Wörtlich sagte Habeck: "Man kriegt einen Hartz-IV-Bezug. Und dann gibt es darüber hinaus Leistungsprämien. Entweder sachlicher Art oder auch finanzieller Art, wenn man sich weiterbildet oder sich fortbildet. Und das ist das attraktivere System, dass Menschen in Arbeit gehen. Wir haben ja jetzt 15 Jahre Erfahrung. Und Menschen, die im Hartz-IV-System sind, behalten von ihrem Einkommen nur zehn Prozent. Also man arbeitet, und erhält nur zehn Prozent. Das macht ökonomisch gar keinen Sinn, als Aufstocker zu arbeiten."
Habeck betonte, dass die "Menschen nicht faul sein" wollten. Es gehe darum, die Menschen zu ertüchtigen. Es könne nicht richtig sein, Hartz-IV-Bezieher mit 90 Prozent auf ihr Zusatzeinkommen zu besteuern.
Eine Reform des Hartz-IV-Systems will Habeck mit Steuererhöhungen finanzieren. "Wir haben verschiedene Vorschläge gemacht. Es geht um Digital-Besteuerung. Es geht um Besteuerung von digitalen Großunternehmen, die sich momentan überhaupt nicht an der Finanzierung des Gemeinwesens beteiligen. Das muss man dann gegen rechnen."

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