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Armin Schuster, CDU, Obmann Innenausschuss, Quelle: WDR

Morgenmagazin

IS-Rückkehrer: CDU-Innenexperte Armin Schuster mahnt zur Sorgfalt

19.02.2019 | 4 Min. | UT | Verfügbar bis 19.02.2020 | Quelle: WDR

Der CDU-Innenexperte Armin Schuster hat in der aktuellen Diskussion über IS-Rückkehrer nach Deutschland zur Sorgfalt aufgerufen. "Wir brauchen Beweismittel, wir brauchen Belege, damit jemand in Haft genommen werden kann. Die Inhaftnahme nur als Mitglied einer terroristischen Vereinigung, das wird leicht gehen. Das reicht aber nicht für eine adäquate Bestrafung. Dann ist der nach ein, zwei Jahren eventuell wieder raus, obwohl er schwere Verbrechen begangen hat. Wir wollen auch wissen, ob es andere Länder gibt, die gegen ihn einen Strafverfolgungsanspruch haben." Jeder Einzelfall müsse deshalb individuell geprüft werden. 15 bis 17 Personen in Syrien würden derzeit als mögliche IS-Kämpfer mit Haftbefehl gesucht, sagte Schuster. Wenn es aber um mehr Menschen als die mit Haftbefehl gesuchten gehe, werde es schwierig. "Wir wollen nicht, dass irgend jemand von denen auch nur eine Minute in Deutschland auf freiem Fuß ist."
Schuster betonte, dass die Geheimdienste um Aufklärung bemüht sind. "Nach dem, was ich weiß: Die Hände in den Schoß gelegt hat man bisher nicht. Es ist nicht so, als ob wir völlig ohne Informationen wären. Ich will nur vor markigen Worten warnen, die jetzt sagen: Auf gar keinen Fall dürfen wir sie zurückholen. Ein Deutscher, wenn er Deutscher ist, darf zurück."