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Kevin Kühnert, Quelle: ARD

Morgenmagazin

Kühnert will Verantwortung im Erneuerungsprozess

28.05.2018 | 4 Min. | UT | Verfügbar bis 28.05.2019 | Quelle: WDR

Der Vorsitzende der Jungsozialisten, Kevin Kühnert, sieht einen Grund für den Niedergang der SPD bei Wahlergebnissen in der Regierungsarbeit der letzten Jahrzehnte. So sagte der 28-Jährige: "Die SPD hat ihre Wählerschaft halbiert in den letzten 20 Jahren. Und gleichzeitig haben wir sehr viel regiert in der Zeit. Das heißt, das ist auch eine Aussage über die Regierungsarbeit in diesen Jahren gewesen. Das Kernversprechen der Sozialdemokratie war immer ein funktionierender Sozialstaat und ein ordentlich funktionierendes Gemeinwesen." <br><br>
Mit dem Abbau von Spitzensteuersätzen, Privatisierungen und Individualisierung von Lebensrisiken habe die SPD zur Verunsicherung beigetragen, sagte Kühnert.<br><br>
Im künftigen Erneuerungsprozess der SPD will Kühnert eine entscheidende Rolle einnehmen. "Ich habe ja im Vorfeld gesagt, dass ich und die Jusos Verantwortung übernehmen wollen - dort, wo es um den Sozialstaat geht und die Daseinsvorsorge. Dort, wo die SPD das meiste Vertrauen verloren hat, haben wir gesagt, wollen wir selber die Erneuerung machen und es nicht denen überlassen, die uns ein bisschen auch in den Mist reingeritten haben. Und da niemand widersprochen hat, gehe ich davon aus, dass ich heute für diesen Arbeitsbereich auch die Verantwortung bekommen werde."<br><br>
Auch an seiner Parteivorsitzenden Andrea Nahles übte Kühnert Kritik, die am Wochenende, im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, gesagt hatte: "Wir können nicht alle bei uns aufnehmen". Solche Sätze hülfen laut Kühnert nicht, die Aufnahme aller habe im Übrigen niemand gefordert. <br><br>
Vielmehr müsse man damit aufhören, Sprache und Argumente der AfD zu übernehmen und so auf deren Erstarken zu reagieren. Eine Tugend, die in allen demokratischen Parteien der Fall sei, sagte Kühnert weiter. Damit spielten die Parteien aber letztlich das Spiel der AfD mit.