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Wolfgang Kubicki, Quelle: WDR

Morgenmagazin

Kubicki sieht seine Partei als Gewinner der Hessen-Wahl

29.10.2018 | 4 Min. | UT | Verfügbar bis 29.10.2019 | Quelle: WDR

Hessen-Wahl: FDP-Vize Kubicki sieht Rolle der Liberalen derzeit in der Opposition
Köln - Der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, geht davon aus, dass es in Hessen weiterhin eine schwarz-grüne Regierungskoalition geben wird. Im ARD-Morgenmagazin erklärte Kubicki zur Situation der FDP in Hessen: "Wir teilen indessen das Schicksal, das die Grünen in Bayern sozusagen mit sich herumschleppen. Wenn es andere Mehrheiten gibt, sind wir nicht gefragt. Das müssen wir akzeptieren. Das ist das Ergebnis eines demokratischen Diskurses, eines Wahlergebnisses. Und dann ist es auch so."
Der FDP-Parteivize geht davon aus, dass die FDP langfristige Oppositionspolitik betreiben werde. "Ein wesentliches Merkmal in einer parlamentarischen Demokratie ist eine Opposition, die die Regierung in die Schranken weist. Und wenn wir uns mal anschauen, wie es momentan aussieht, dann hat diese Große Koalition ja keine Mehrheit mehr bei den Bürgern. Und das wird sich bei den nächsten Wahlen auch niederschlagen."
Die Frage einer möglichen Ampel-Koalition mit Grünen und SPD stelle sich derzeit nicht, betonte Kubicki. "Die Grünen müssen ja erst entscheiden, was sie wollen. Ich gehe davon aus, sie werden eine Koalition mit der CDU bilden, denn sie beide sind ja in der Regierung bestätigt worden mit einer Ein-Stimmen-Mehrheit. Wenn das nicht funktionieren sollte, dann ist eine andere Lage. Aber wir drängen uns nicht danach zu einer Koalition beizutragen, die der Wähler bislang nicht so auf dem Schirm hatte."
Mit Blick auf die Große Koalition in Berlin sagte Kubicki: "Wir müssen sehen, was mit der CDU passiert, wie lange die Kanzlerin im Amt bleiben wird. Das Verlieren bei den Wahlen ist ja ziemlich dramatisch. Und ich kann mir nicht vorstellen, dass CDU/CSU und auch SPD in ihren Parteien so ruhig bleiben und weiterhin dem Siechtum zusehen. Da gibt es demnächst Veränderungen, und da wird die FDP gebraucht."