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Cansel Kiziltepe, Quelle: WDR

Morgenmagazin

SPD-Abgeordnete sieht Gewaltenteilung in der Türkei bedroht

25.06.2018 | 4 Min. | UT | Verfügbar bis 25.06.2019 | Quelle: WDR

Die türkischstämmige Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe (SPD) führte das deutliche Ergebnis für Erdogan, zu dem ihm vor allem auch in Deutschland lebende Türken verholfen haben, auf Mängel in der Integrationspolitik der vergangenen Jahre zurück. Mit Blick auf die erste türkischen Gastarbeiter-Generation der 60er Jahre sagte Kiziltepe: "Es gab praktisch keine Integrationspolitik."
Zur aktuellen Lage erläuterte Kiziltepe, in der Türkei seien nun wichtige Weichen weg von der Demokratie gestellt worden. "Erdogan hat mit dieser Wahl sein Lebensprojekt durchgesetzt. Er hat jetzt Staat, Regierung und Parteiamt in einer Hand. Das ist nicht wirklich demokratisch, weil die Gewaltenteilung nicht mehr gegeben ist."