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Matthias Miersch, Quelle: WDR

Morgenmagazin

SPD-MdB Miersch: Statt GroKo andere Kooperationen finden

29.11.2017 | 4 Min. | UT | Verfügbar bis 29.11.2018 | Quelle: WDR

Der Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch, Mitglied der parlamentarischen Linken der SPD, nannte die unabgesprochene Abstimmung des CSU-Ministers Schmidt in Brüssel für eine Verlängerung des Einsatzes von Glyphosat "ungeheuerlich". <br><br>Es gebe viele Fragen, die jetzt von der Bundeskanzlerin geklärt werden müssten. "Wir haben ein funktionsfähiges Parlament. Und gegebenenfalls, wenn Informationen nicht kommen, muss man auch überlegen, ob man schärfere Schwerter zieht bis zu einem Untersuchungsausschuss, der natürlich dann auch ein Mittel wäre, wenn die Aufklärung vorher nicht erfolgt."<br><br>
Miersch appellierte, zwischen Großer Koalition und Neuwahl andere Kooperationen zu finden, die ein Regieren ermöglichten. Es gebe viele verantwortungsbewusste Abgeordnete über die Fraktionsgrenzen hinweg im Parlament. "Deswegen glaube ich, dass es Sinn macht, miteinander ins Gespräch zu kommen, wie wir tatsächlich zwischen Großer Koalition und Neuwahlen ein System in Deutschland wirklich entwickeln, das auch mehr Demokratie bringt."